Das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium haben gestern (14. September 2020) gemeinsam mit Verbänden und Organisationen der Wirtschaft, darunter der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV), die Fortsetzung und Weiterentwicklung der Initiative Energieeffizienz-Netzwerke vereinbart. Bis Ende 2025 sollen bis zu 350 neue Netzwerke etabliert und damit bis zu sechs Millionen Tonnen Treibhausgas-Emissionen pro Jahr eingespart werden. Die gemeinsame Initiative soll für mehr Energieeffizienz und Klimaschutz in Industrie, Handwerk, Handel und Gewerbe sorgen.
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Das Stoffstrombild Kunststoffe in Deutschland liefert ein umfassendes Bild zu Produktion, Verarbeitung, Verbrauch, Abfallaufkommen und Verwertung des Werkstoffs. Die Kunststoff-Rezyklatmenge stieg seit 2017 jährlich um rund fünf Prozent; parallel dazu ging die Einsatzmenge neuer Kunststoffe im selben Zeitraum um 2,5 Prozent pro Jahr zurück. Kunststoff-Recycling und -Rezyklateinsatz haben sich als wesentlicher Bestandteil der Kunststoffbranche und der Rohstoffversorgung etabliert.
Der Vorschlag von EU-Ratspräsident Charles Michel zur Einführung einer neuen EU-Steuer auf nicht recycelte Kunststoffverpackungen stößt bei den Unternehmen der deutschen Kunststoff verarbeitenden Industrie auf Unverständnis. Die Branche weist auf die negativen Folgen der Abgabe für die Kreislaufwirtschaft und die wirtschaftliche Erholung der zumeist mittelständischen Unternehmen hin. Im Vorfeld des EU-Gipfels am 17./18. Juli fordern der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV) und die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen die Bundesregierung auf, den Vorstoß für eine Plastiksteuer in der jetzigen Form zurückzuweisen, und stattdessen eine Deponieabgabe einzuführen.
Produktverbote sind das „schärfste Schwert“ des Gesetzgebers. In einem Rechtsgutachten setzt sich der Berliner Abfallrechts-Experte Stefan Kopp-Assenmacher im Auftrag von fünf Industrieverbänden kritisch mit Produktverboten als Instrument des Abfallrechts auseinander und zeigt die verfassungs- und europarechtlichen Leitplanken für den Gesetzgeber auf.
Viele Unternehmen treffen die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie in Deutschland hart. Der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie e. V. (GKV) fordert deshalb zusätzliche Entlastungen für mittelständische Industriebetriebe.