Bad Homburg, 03. Mai 2016
Marktwirtschaftsstatus für China: Wirksame Schutzinstrumente wahren
Die mögliche Vergabe des Marktwirtschaftsstatus durch die Europäische Union an die Volksrepublik China wird aktuell in Wirtschaft und Politik intensiv diskutiert. Der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV) beteiligt sich an einer vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) organisierten Verbändeanhörung.
Nach 15 Jahren wird im Dezember 2016 eine Übergangsregelung in Chinas WTO-Beitrittsprotokoll auslaufen. Diese Klausel hat es bisher ermöglicht, in Anti-Dumping-Verfahren gegen chinesische Unternehmen Vergleichspreise aus Drittländern heranzuziehen. Noch ist umstritten, ob nach Auslaufen dieser Übergangsregelung nur noch chinesische Preise in Anti-Dumping-Untersuchungen zu Grunde gelegt werden können und die Europäische Union China den Marktwirtschaftsstatus gewähren muss.
Der GKV tritt mit seiner Stellungnahme im Rahmen der Anhörung unter den BDI-Mitgliedsverbänden dafür ein, dass europäischen Kunststoffverarbeitern in jedem Fall auch weiterhin wirksame handelspolitische Schutzinstrumente zur Verfügung stehen, um sich vor unfairen Praktiken im Handel, insbesondere vor Preisdumping, zu schützen. Konkret betroffen war die Branche hiervon u. a. in Bezug auf den Export von Säcken und Beuteln aus Polyethylen und Polypropylen sowie von Kunststoff-Fertigerzeugnissen aus China (bspw. Compact Discs aus Polycarbonat und CD-Hüllen aus Polystyrol).
Der GKV unterstützt das Vorhaben, gemeinsam mit China Lösungen für handelspolitische Konflikte zu erarbeiten. Eine gute Gelegenheit hierfür bieten die vierten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Juni d. J. in Peking.
Der GKV ist die Spitzenorganisation der deutschen Kunststoff verarbeitenden Industrie. Als Dachverband bündelt und vertritt er die gemeinsamen Interessen seiner Trägerverbände und agiert dabei als Sprachrohr gegenüber Politik und Öffentlichkeit.
Die Kunststoff verarbeitende Industrie ist mit einem Jahresumsatz von 72,5 Mrd. € und 319.264 Beschäftigten in 2.997 Betrieben einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige in Deutschland.
Die vorwiegend mittelständisch geprägte Branche zeichnet sich durch hohe Innovationskraft und eine vielfältige Produktpalette aus. Kunststoffe werden zu Verpackungen, Baubedarfsartikeln, technischen Teilen, Halbzeugen, Konsumwaren und vielen anderen Produkten verarbeitet.
Ansprechpartner:
Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie e. V.
Tel.: +49 (0)30 3971 2230
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